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Über inselhopper

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Scheinrechnungen und Umsatzsteuerhinterziehung

Mit Beschluss vom 11.10.2018 (1 StR 538/17) gab der Bundesgerichtshof einer Revision des Herrn RA Andrej Klein vollumfänglich statt, in der es um die Frage von Scheinrechnungen eines Automobilhandels, deren [...]

Scheinrechnungen und Umsatzsteuerhinterziehung

Freiheit durch zu lange Verfahrensdauer

Das Bundesverfassungsgericht hob auf Beschwerde des Herrn RA Andrej Klein eine Haftentscheidung des Oberlandesgerichts Dresden auf, weil diese das Freiheitsgrundrecht eines inhaftierten Mandanten verletzte.

Freiheit durch zu lange Verfahrensdauer

Selbstanzeige und Urkundenfälschung vor dem BGH

Mit Urteil hat der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth gegen einen Unternehmer aus Ottendorf-Okrilla teilweise aufgehoben und ihn bezüglich zweier Steuerhinterziehungen freigesprochen (BGH 5 StR 548/03, [...]

Selbstanzeige und Urkundenfälschung vor dem BGH

Der archäologische Tod

Es muss nicht bei jedem Todesfall einen Schuldigen geben. Zumindest im strafrechtlichen Sinne. Mit diesem Fazit endete jetzt nach über vier Jahren ein Strafverfahren in Leipzig. Der Mandant wurde vom [...]

Der archäologische Tod

Hoher Steuerschaden – keine Verfahrenseinstellung im Baugewerbe?

Nicht erst seit der Gesetzgeber Regelungen für die Verständigung in Strafverfahren aufgestellt hat und sich das Bundesverfassungsgericht damit befasst, werden Strafverfahren im Wege einer Einstellung gegen Auflage beendet. Wie beim [...]

Hoher Steuerschaden – keine Verfahrenseinstellung im Baugewerbe?

Die Flugzeugkatastrophe von Überlingen

Nach dem Flugzeugunglück vom 01.07.2002 im Luftraum über dem Bodensee hatte die Staatsanwaltschaft Konstanz ein Ermittlungsverfahren gegen die beschuldigten Mitarbeiter der Firma Skyguide in Zürich eingeleitet. Die Zuständigkeit hierfür stützte [...]

Die Flugzeugkatastrophe von Überlingen

Der Falschwanderer

Einem Mandanten war vorgeworfen worden, in der Kernzone der Nationalparkregion Sächsische Schweiz außerhalb der gekennzeichneten Wege angetroffen worden zu sein. Ihm wurde ein Bußgeld auferlegt. Das Amtsgericht Pirna hatte nunmehr [...]

Der Falschwanderer

Bundesfinanzhof gibt sächsischem Traditionsunternehmer Recht

Mehr als 15 Jahre nach dem positiven Restitutionsanspruch eines alteingesessenen ostdeutschen Unternehmens hat der Bundesfinanzhof die steuerlichen Weichen zu dessen Gunsten gestellt. Mit Urteil (Az.: I R 61/04) hob der [...]

Bundesfinanzhof gibt sächsischem Traditionsunternehmer Recht

Schmerzensgeld für Totaloperation ohne Einwilligung

In einem Arzthaftungsverfahren vor dem Landgericht Görlitz (Az: 1 O 428/04) wurden einer Mandantin ca. 43.000 EUR als Schmerzensgeld für eine Totaloperation zuerkannt. Der Fall hatte großes Aufsehen erregt, weil [...]

Schmerzensgeld für Totaloperation ohne Einwilligung

Verfassungsbeschwerde und Vermögensabschöpfung

Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hob mehrere gerichtliche Beschlüsse des Amtsgerichts und des Landgerichts Dresden auf, weil diese eine Mandantin in ihrem Eigentumsgrundrecht verletzten. Worum ging es? Die Staatsanwaltschaft geht zunehmend dazu [...]

Verfassungsbeschwerde und Vermögensabschöpfung