Über RA Klein

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Bisher hat RA Klein, 15 Blog Beiträge geschrieben.

Der Mordfall Anneli

Wenige Fälle in Sachsen haben in den letzten Jahren so bewegt und Emotionen geweckt, wie die Entführung und Ermordung der Schülerin Anneli-Marie aus der Nähe von Meißen im August 2015. [...]

Der Mordfall Anneli

Der Bundesfinanzhof und der Arrest bei Steuerhinterziehung

Wenn die Steuerfahndung durchsucht, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt und das Finanzamt Millionen an Umsatzsteuer haben möchte, wird es eng für den Betroffenen. Wenn das gesamte Vermögen vorläufig beschlagnahmt wird, alle [...]

Der Bundesfinanzhof und der Arrest bei Steuerhinterziehung

Das Umsatzsteuerkarussell

Die Anklage war monströs und der Vorwurf schwer. Selbst das auf Wirtschaftsstrafsachen spezialisierte Landgericht Augsburg hatte selten in einer solchen Dimension verhandelt. Und dennoch gelang es nach 25 Hauptverhandlungstagen und [...]

Das Umsatzsteuerkarussell

Der Angriff auf den Elberadweg

Selten hat ein Fall die lokalen Gemüter so erhitzt, wie der „Angriff auf den Elberadweg“ im Mai 2015. Was war geschehen? Eine Investorin hatte nach jahrelangem Kampf mit den Dresdner [...]

Der Angriff auf den Elberadweg

Ärger mit der Investitionszulage

Für den Aufbau Ost, die Rettung zerfallender Altstädte und die Wiederbelebung der ostdeutschen Wirtschaft war sie häufig ein Segen. Für die Nerven und die Geldbeutel der Antragsteller geriet sie zunehmend [...]

Ärger mit der Investitionszulage

Keine Auslieferung nach Russland

Eine bemerkenswerte Entscheidung fällte jüngst das Oberlandesgericht Dresden (OLG Ausl 111/16). Es hob einen Auslieferungshaftbefehl auf und entließ einen tschetschenischen Mandanten aus der Auslieferungshaft, der von Russland wegen vermeintlicher terroristischer [...]

Keine Auslieferung nach Russland

Ohrfeige für das OLG – Verfassungsgericht hebt Arrestbeschluss auf

Auch das Oberlandesgericht muss seine Beschlüsse vernünftig begründen! Diesen Rüffel hat jetzt der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachen dem OLG Dresden erteilt (Vf. 120-IV-16). Auf eine Verfassungsbeschwerde von RA Andrej Klein [...]

Ohrfeige für das OLG – Verfassungsgericht hebt Arrestbeschluss auf

Der Mordfall und die Persönlichkeitsrechte einer Zeugin

Im April 2014 erschienen in der Sächsischen Zeitung, dem MDR und verschiedenen anderen Medien jeweils große Berichte über einen Vermisstenfall aus dem Jahr 2010. Verschwunden war ein Enrico K., der [...]

Der Mordfall und die Persönlichkeitsrechte einer Zeugin

Die Wasserpfeife und der tabakfreie Tabak

Tabaksteuerhinterziehung, ohne dass Tabak im Spiel ist, klingt zunächst einmal schräg. Ein Strafverfahren ist aber durchaus realistisch, wie ein Mandant durch zwei Instanzen erfahren musste. Was war passiert? Er hatte [...]

Die Wasserpfeife und der tabakfreie Tabak

14 illegale Kraftwerke?

Kann es in einem überregulierten Land wie Deutschland möglich sein, vierzehn (!) Kraftwerke über Jahre hinweg illegal zu betreiben? Unerlaubtes Betreiben von Anlagen, § 327 StGB? Ein strafrechtlicher Vorwurf mit [...]

14 illegale Kraftwerke?